Gesundheit(spolitik), Selbsthilfe und überhaupt
7 Apr
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) pocht auf einen strikten Sparkurs und setzt dabei auf mögliche Einsparungen im Gesundheitswesen. Quelle
In diesem (und den meisten anderen Fällen) verwechselt ein Politiker einfach nur Sparen mit Kostenverlagern. Denn was immer Rösler macht, er kann nicht sparen, das können nur die unmittelbar beteiligten Leistungserbringer, Kassen und Patienten. Und dazu kann Rösler Voraussetzungen verbessern oder Anreize schaffen, mehr kann er nicht. Dem Finanzminister geht es erkennbar darum, dass jemand anders die unverändert hohen Ausgaben übernimmt. Da er nicht wirklich die Einzahlungen (Steuern) in gleichem Umfang senkt, ist das kein Sparen. Man könnte auch von einem kreativen Umgang mit den Wörtern sprechen (um das fiese L-Wort zu vermeiden).
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